Urheberrechtsverletzung zum ermäßigten Preis – leider nicht für Zahnärzte
Ein launiger, aber ernster Kommentar von RA Frank Heckenbücker, Köln

• Es gibt Zahnärzte, die haben viel Pech mit ihrem Internet-Auftritt. Nachdem sie abgemahnt wurden, weil sie dort ein Bild eingestellt haben, welches sie in Berufskleidung zeigt, kommt der Nächste und möchte ihnen untersagen, Obst auf ihrer Seite zu zeigen.

Allgemeine Information

RA Frank Heckenbücker, Köln. Aus “Implantologie Zeitung 4/2008, mit freundlicher Genehmigung

Es gibt Zahnärzte, die haben viel Pech mit ihrem Internet-Auftritt. Nachdem sie abgemahnt wurden, weil sie dort ein Bild eingestellt haben, welches sie in Berufskleidung zeigt, kommt der Nächste und möchte ihnen untersagen, Obst auf ihrer Seite zu zeigen.

Und jetzt flattert ihnen eine Abmahnung ins Haus, mit der ihnen untersagt wird, die Karte, die den Patienten den Weg zur Praxis zeigen soll, zu verwenden. Gleichzeitig sollen Lizenzgebühren entrichtet werden und Anwaltskosten in vierstelliger Höhe, da die Verwendung der Karte eine Urheberrechtsverletzung darstellen soll.

Urheberrecht – was hat das denn mit einer Strassenkarte zu tun, schützt das Urheberrecht nicht künstlerische Leistungen Musik, Bücher, Fotos, Filme?

Das deutsche Urheberrecht schützt Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst und zu diesen gehörten nach dem Gesetzeswortlaut eben auch Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen.

Eine Straßenkarte ist also urheberrechtlich für denjenigen geschützt, der diese wissenschaftliche/ technische Leistung der Erstellung der Karte erbracht hat.

Nach § 29 UrhG (Urheberrechtsgesetz) ist das Urheberrecht als solches nicht übertragbar, es verbleibt immer bei demjenigen, der das Werk geschaffen hat. Übertragen werden kann aber das Nutzungsrecht an dem geschaffenen Werk.

Das Nutzungsrecht für die Straßenkarte liegt also bei dem Verlag, der die Straßenkarte in Auftrag gegeben hat und dem Urheber hiefür ein entsprechendes Entgelt gezahlt hat. Dieser Verlag hat nun das Recht erworben, von jedem, der das Werk nutzen möchte, hierfür ebenfalls ein entsprechendes Entgelt zu verlangen.

Kauft man eine Strassenkarte an der Tankstelle, macht man sich hierüber keine Gedanken und empfindet es als normal, einen entsprechenden Preis zu entrichten. Aber bei der Nutzung des Internet ist das Bewußtsein, nicht alles was man dort findet kopieren und für sich selbst verwenden zu dürfen, häufig nicht besonders stark entwickelt.

Unser Zahnarzt wird also möglicherweise einwenden, ich habe die Karte auf einer Internetseite gefunden und dann auf meine Seite kopiert.

Das durfte er aber nicht so einfach. Er hätte sich erkundigen müssen, wem die Nutzungsrechte an dieser Karte zustehen und sich um ein eigenes Nutzungsrecht bemühen müssen.

Die Abmahnung ist, sofern der Anspruchssteller sein Urheberbeziehungsweise Nutzungsrecht nachweist, völlig zu Recht erfolgt. Er ist daher verpflichtet, die mit der Abmahnung verbunden Anwaltskosten zu tragen und darüber hinaus ist er zum Schadensersatz für die unberechtigte Nutzung verpflichtet.

Nun wendet der Zahnarzt aber ein, er habe in der Zeitung gelesen, dass der Bundestag am 11.April 2008 ein Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums erlassen habe und dort sei doch festgelegt worden, dass für die anwaltliche Abmahnung einer Urheberrechtsverletzung nur 100 Euro Anwaltskosten von der Gegenseite verlangt werden dürfen.

Es trifft zu, dass im Rahmen dieses Gesetzes ein neuer Paragraph 97 a in das UrhG eingeführt wurde und da steht tatsächlich eine Regelung, die die erstattungsfähigen Anwaltsgebühren für die Abmahnung auf 100 Euro begrenzen wenn… ein Verbraucher eine unerhebliche Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs begeht.

Das Beispiel, das dass Bundesjustizministerium hierfür in seiner Pressemitteilung zur gesetzlichen Neuregelung verwandt hat, ist die sechzehnjährige Schülerin, die auf ihrer privaten Homepage einen Stadtplanausschnitt eingebunden hat, damit ihre Freunde sie besser finden.

Der Zahnarzt, der eine Strassenkarte auf seine Praxishomepage stellt, damit seine Patienten ihn besser finden, handelt aber nicht als Verbraucher außerhalb des geschäftlichen Verkehrs, sondern im Rahmen seiner freiberuflichen Tätigkeit. Die Begrenzung der erstattungsfähigen Anwaltsgebühren auf 100 Euro kommt ihm folglich nicht zu Gute.

Würde sich etwas ändern, wenn unser Zahnarzt die Karte nicht selbst kopiert hat, sondern er seinen Internetauftritt bei einem Anbieter gekauft hat?
Im Verhältnis zum abmahnenden Urheber- oder Nutzungsrechtsinhaber bleibt es dabei, dass der Zahnarzt zur Unterlassung der Verwendung verpflichtet ist und die Kosten der Abmahnung zu tragen hat. Der Schadensersatz hinsichtlich der Lizenzgebühren ist jedoch grundsätzlich gegen den Ersteller der Internetseite zu richten.

Im Verhältnis zum Ersteller der Internetseite hat der Zahnarzt Anspruch auf Schadensersatz für die im Zusammenhang mit der Abmahnung entstandenen Kosten.

Als Fazit bleibt, will man derartige Abmahnungen vermeiden, sollte man seine Strassenkarte selber zeichnen, und sich, wenn man eine Internetseite in Auftrag gibt, zusichern lassen, dass die verwendeten Graphiken, Karten, Bilder und ähnliches frei von den Rechten Dritter sind und sich im Zweifel die Nutzungsrechte nachweisen zu lassen.

RA Frank Heckenbücker, Köln.

Keramikbrackets – medizinisch notwendig ?
Auch zusätzlich erstattungsfähig ?

Keramikbrackets – die sicherlich ästhetischste Variante. Von Kostenerstattern zumeist als „medizinisch nicht notwendig” abgelehnt, trotz gegenlautender Rechtsprechung.

Kommentar

Keramikbrackets sind die wohl ästhetischste Bracketvariante, da sie nahezu unsichtbar sind, vor allem bei der zusätzlichen Verwendung hell ummantelter Bögen. Dazu kommt der Tragekomfort durch spezielle Abrundungen. Zudem sind neuere Keramikbrackets mit Sollbruchstellen in der Retention und nichtschmelzschneidenden Hartmetallfinierer auf dem Markt, die Zahnschäden bei der Bracketentfernung verhindern können.

Auf Grund des aufwendigen Herstellungsverfahrens sind diese Brackets allerdings teurer und werden daher üblicherweise zusätzlich in Rechnung gestellt werden. Auch der Mehraufwand in Befestigung und spätere Abnahme ist erheblich.

Dazu die GOZ-Fibel der bayerischen Zahnärztekammer:

„Keramikbrackets sind schwieriger und zeitaufwendiger einzugliedern (Primer, Silanisieren etc.) als Metallbrackets. Auch die Abnahme der Keramikbrackets ist schwieriger und zeitaufwendiger, insbesondere besteht die Gefahr, dass dabei die Brackets splittern und dann aufwendig in mehreren Teilen entfernt werden müssen. All dieser Mehraufwand ist durch einen höheren Steigerungssatz, ggf. durch eine Honorarvereinbarung nach § 2 Abs. 1 GOZ, abzugelten.”

Nach Auffassung zahlreicher Kostenerstatter handelt es sich bei Keramikbrackets – sofern sie aus ästhetischen Gründen verwendet werden – um eine nicht medizinisch notwendige Leistung, die nicht versichert und daher nicht zu erstatten ist.

Spezielle Urteile zur Erstattung von Keramikbrackets sind nicht bekannt. Allerdings gibt es zwei neuere BGH Urteile, wonach die zumutbare Grenze beim Materialeinsatz definiert wurde, und auch festgestellt wurde, dass die medizinische Notwendigkeit ausschließlich auf den Befund, nicht aber auf die Behandlungskosten abzielt.

Der Versorgungsstandard lässt es in manchen Fällen nicht zu, dass Patienten jahrelang mit sichtbaren, metallfarbenen Brackets versorgt sind. Hierbei handelt es sich jedoch nicht etwa um ästhetische Maßnahmen im Sinne einer reinen Schönheitsverbesserung, sondern um das Vermeiden von Maßnahmen, die seitens des Patienten, aber auch von seiner Umwelt als entstellend empfunden werden (wie z.B. metallfarbene Frontzähne).

Dazu gibt eine ganze Reihe von Urteilen, die den Anspruch auf ästhetisch ansprechende Maßnahmen beim privatversicherten Patienten bestätigt haben. Dieser greift nicht nur z.B. bei der Verwendung von hinteren Molaren, sondern eben auch bei kieferorthopädischer Behandlung.

Alle Urteile und Argumente finden sich im nachfolgenden Textbaustein. Dazu die ausführliche Stellungnahme aus der GOZ-Fibel der Bayerischen Landeszahnärztekammer, die ggf. auch dem Patienten zur Verfügung gstellt werden kann.

Textbaustein

Erstattung von Keramikbrackets

Im Rahmen der medizinisch notwendigen kieferorthopädischen Behandlung wurden so genannte Keramikbrackets verwendet. Diese sind weit gehend unsichtbar und ermöglichen zusammen mit zahnfarbenen Bögen damit auch Behandlungen, die mit den üblichen Metallbrackets – vor allen Dingen beim Erwachsenen – sonst kaum durchführbar wären. Der Versorgungsstandard lässt es in manchen Fällen nicht zu, dass ein Patient jahrelang mit sichtbaren, metallfarbenen Brackets versorgt ist, die von seiner Umwelt als entstellend empfunden werden.

Der Kostenerstatter verweigert die Anerkennung mit dem Hinweis, Keramikbrackets wären nur aus ästhetischen und nicht aus medizinischen Gründen eingesetzt worden; damit entfalle die Versicherungsleistung. Dies ist nach aktueller Rechtslage nicht zutreffend.

Nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung richtet sich die Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit allein danach, ob eine Behandlungsmaßnahme objektiv medizinisch notwendig ist (BGH 29.11.1978, IV ZR 175/77 und 29.5.1991, IV ZR 151/90).

Der BGH hat im sog. Alpha-Urteil (12.03.2003, IV ZR 278/01) überdies klar ausgeführt, dass Kostengesichtspunkte keine Rolle spielen dürfen. Daher kann die Versicherung ihren Versicherungsnehmer nicht auf eine kostengünstigere Alternative verweisen, sondern muss die Kosten für die geplante Behandlung in tariflichem Umfang erstatten.

Ein weiteres Urteil des BGH befasst sich mit der Zumutbarkeit der Materialkosten. Der BGH hat am 27. 5. 2004 (II ZR 264/03) entschieden, dass Material berechnet werden kann, wenn dies teurer ist als 75 % des 2,3 fachen GOZ-Satzes ist. Das Gericht sah hier eine Regelungslücke in der GOZ; es ginge nicht an, dass das Material fast genauso teuer wie das Honorar ist. Dieses Urteil erging im Zusammenhang mit Implantatfräsen, gilt nach juristischer Ansicht allerdings auch für alle anderen Materialien oder Einmalinstrumente.

Zahlreiche andere Gerichte haben die medizinische Notwendigkeit von vermeintlich “kosmetischen” Leistungen bestätigt: LG Mannheim (17.102003, 8 O 29/02), LG Essen (10.1.2005, 1 O 250/05), LG Fürth (16.1.1979, 3 O 3132/76). Auch das OLG Düsseldorf (7.5.1996, 4 U 43/95) bestätigte diese Ansicht. Auch diese Urteile gelten für den Anspruch des Patienten auf eine ästhetisch akzeptable kieferorthopädische Behandlung.

Nach alldem wurden die Keramikbrackets korrekt berechnet, eine Erstattung sollte verlangt werden.

Der Nebenjob für Mitarbeiter: geduldet – erlaubt – verboten?
Wer die Regeln bricht, kann Ärger bekommen

Die vom allabendlichen Disko-Job müden Augen der Mitarbeiterin am Morgen, die „Urlaubsreife” nach einem anstrengen Full-time-Job in den Ferien oder der Samstags-Job beim Nachbarkollegen – das muss vom Arbeitgeber nicht geduldet werden. Darf man Nebenjobs ganz verbieten, wo ist die Grenze ?

(12.01.2008/micra/444)

Ein Registrat kann auf Grund muskulärer oder artikulärer Störungen fehlerhaft sein, auch die „Tagesform” des Patienten bzw. Behandlers oder auch Probleme mit dem Material können ursächlich sein. Aus diesem Grunde macht ein Kontrollregistrat Sinn, mit dem eine Übereinstimmung überprüft werden kann. Die GOZ begrenzt die Berechnung auf zwei Registrate, medizinisch notwendige weitere Kontrollregistrate können nur über den Steigerungsfaktor berechnet werden.

Die Praxis von Kostenerstattern, diese Begrenzung auf einen Behandlungsfall insgesamt zu beziehen, ist fachlich wie gebührenrechtlich falsch. Hier sind für Analysen, Vorbehandlungen und die definitive Restauration zahlreiche Relationsbestimmungen erforderlich, die unmöglich mit einem zweifachen Ansatz der Position 801 GOZ abgegolten sein können.

Dies wurde sowohl in mehreren Gerichtsentscheidungen, von den Zahnärztekammern wie auch von den zahnärztlichen Kommentaren bestätigt. Die Urteile und Kommentare finden sich im nachfolgenden Textbaustein.

Anlässlich eines GOZ-Symposiums hat eine Versicherung zugestanden, „dass bei erkennbarer medizinischer Notwendigkeit, so wenn sich
im Laufe der Behandlung die Gebisssituation verändert, eine Berechnung der Leistungen nach den Nummern 801 ff. auch mehrfach je Behandlung möglich ist”.
Nach alledem kann jede medizinisch notwendige erneute Relationsbestimmung berechnet werden, ebenso wie ein Kontrollregistrat.

Hinweise:

1. Die Berechnung der Positionen 801ff. ist unabhängig von der Erstellung eines Funktionsstatus.

2. Die Relationsbestimmung hat mit einem Quetschbiss (willkürliches Zubeißen des Patienten in eine erhärtende Masse) nichts gemein. Die Registrierung der gelenkbezüglichen Zentrallage (Lage der Unterkiefergelenkköpfe in zentrierter Position in den beiden Gelenkpfannen des Schädels des Unterkiefers) hat wegen des anderen Charakters und des ungleich höheren Aufwandes eine eigene Gebührennummer.

3. Daher ist die Relationsbestimmung – im Gegensatz zu einem schlichten Quetschbiss – im Zusammenhang mit weiteren funktionsanalytischen Maßnahmen bei der Anfertigung von Kronen zusätzlich berechnungsfähig.

Bestätigt wird diese Sichtweise vom LG Duisburg (24.06.1994, 4 S 473/92): „Bei einer Versorgung mit Kronen ist die zahnärztliche Leistung “Relationsbestimmung” nicht in den Gebührennummern 220 bis 222 mit eingeschlossen”.

(12.01.2008/micra/445)
Mehrfachberechnung der Pos. 801 GOZ (Relationsbestimmung)

Im Rahmen der ***** geplanten/durchgeführten Behandlung wurde die Pos. 801 GOZ (Relationsbestimmung) mehrfach angesetzt. Dies ***** ist/war medizinisch notwendig im Zusammenhang mit

***** einer vorab durchgeführten Analyse / Okklusionsänderungen im Rahmen der Schienentherapie / einer erneuten Bissnahme nach Tragen von therapeutischen Langzeitprovisorien / der durchgeführten prothetischen Restauration / einer erneuten Bissnahme im Rahmen prothetischen Behandlung / anlässlich einer Remontage.

Die Position 801 wurde jedoch nur zweimal erstattet mit dem Hinweis auf den einschränkenden Text in der Gebührenordnung „höchstens zweimal berechungsfähig”.

Diese Einschränkung ist fachlich wie gebührenrechtlich falsch.

Relationsbestimmungen, insbesondere im Krankheitsfall, können vielfältig fehlerbehaftet sein, daher macht es Sinn, mit einem sog. „Kontrollregistrat” das Erstregistrat zu überprüfen; nur hier greift die Beschränkung „zweimal”.

Die Begrenzung auf zweimal bezieht sich daher auf jeden einzelnen erneuten Analysegang.

Jede medizinisch notwendige weitere Relationsbestimmung in einer anderen Phase einer Behandlung bzw. bei einem erneuten Analysegang kann wiederum berechnet werden, immer auch mit zusätzlichem Kontrollregistrat.

Dies haben zahlreiche Gerichte bestätigt, u.a. das Landgericht Düsseldorf (22.03.1991, 20 S 179/90), das Landgericht Wuppertal (15.02.2000, 16 S 251/99) und das Amtsgericht Hamburg (29.06.2000, 20B C 2091/96).

Auch die Zahnärztekammern bestätigen ausdrücklich die mehrfache Berechnungsmöglichkeit der Position 801 für jeden erneuten Analysegang, ebenso wie der gerichtsrelevante Kommentar von Liebold/Raff/Wissing www.bema-goz.de .

Die vorliegende mehrfache Berechnung der Position 801 GOZ erfolgte nach alledem zu Recht.

Die Aktualisierung der Leitlinie „Operative Entfernung von Weisheitszähnen“ wurde im Auftrag des Zentrums Zahnärztliche Qualität (ZZQ) und der Deutschen Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde (DGZMK) von Prof. Dr. Dr. Martin Kunkel durchgeführt

und in einem strukturierten Konsensusverfahren mit Vertretern von Fachgesellschaften und anderen Organisationen abgestimmt.

Die Leitlinie richtet sich primär an Zahnärzte und Oralchirurgen sowie an Ärzte für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie.

Die Leitlinie beschreibt, wann Weisheitszähne entfernt werden sollten bzw. wann sie belassen werden können. Leitlinien dienen als Entscheidungshilfen, indem sie den Stand der Forschung zusammenfassen. Sie haben für Zahnärzte und Ärzte weder haftungsbegründende noch haftungsbefreiende Wirkung.

Für Patienten wurde eine Kurzversion der Leitlinie entwickelt. Diese Dokumente finden Sie unter www.zzq-berlin.de/leit.htm.

Die Leitlinie für Zahnärzte finden Sie im Downloadbereich der ZIBS-Homepage.